19. Mai 2017

Oberlandesgericht lehnt Beschwerde der Staatsanwaltschaft ab

Vorwürfe wegen Gewässerverunreinigung unbegründet

Das Oberlandesgericht Jena hat mit einem heute übermittelten Beschluss eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Meiningen zurückgewiesen. Die Beschwerde richtete sich gegen einen Beschluss des Landgerichts Meiningen vom September 2016. Mit diesem hatte das Landgericht den Antrag der Staatsanwaltschaft auf Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen angeblicher Straftaten bei der Versenkung von Salzabwässern in der Gerstunger Mulde in den Jahren 1999 bis 2007 abgelehnt. Zugleich hatte es den Antrag der Staatsanwaltschaft zurückgewiesen, die K+S Aktiengesellschaft als Nebenbeteiligte zuzulassen und darüber hinaus Beschlagnahmebeschlüsse aufgehoben, weil die umfangreichen Durchsuchungen von Wohn- und Geschäftsräumen rechtswidrig gewesen sind.

Damit bleibt es bei der Entscheidung des Landgerichts Meiningen, die Anklage nicht zur Hauptverhandlung zuzulassen. Die Entscheidung des Oberlandesgerichtes bestätigt unsere Sichtweise, dass die Vorwürfe unbegründet und die erteilten Genehmigungen zur Versenkung von Salzabwässern rechtmäßig sind. 

Über K+S

K+S ist ein internationales Rohstoffunternehmen. Wir fördern und veredeln seit über 125 Jahren mineralische Rohstoffe. Die daraus hergestellten Produkte kommen in der Agrarwirtschaft, Ernährung und Straßensicherheit weltweit zum Einsatz und sind wichtige Komponenten für eine Vielzahl industrieller Prozesse. Die Nährstoffe Kali und Salz begleiten den Megatrend der Zukunft: Eine stetig wachsende Weltbevölkerung wird immer wohlhabender und strebt nach einem moderneren Lebensstandard, der einen zunehmenden Verbrauch an mineralischen Rohstoffen bedingt. Die deshalb steigende Nachfrage bedienen wir aus Produktionsstätten in Europa, Nord- und Südamerika sowie einem weltweiten Vertriebsnetz. K+S ist der größte Salzproduzent der Welt und gehört zur Spitzengruppe der internationalen Kalianbieter. Mit mehr als 14.000 Mitarbeitern erzielte K+S im Geschäftsjahr 2016 einen Umsatz in Höhe von rund 3,5 Mrd. Euro und ein EBIT von 229 Mio. Euro. Erfahren Sie mehr über K+S unter www.k-plus-s.com.

Ulrich Göbel

Pressesprecher deutscher Standorte/Gruppengesellschaften

Telefon: +49 561 9301 1722
ulrich.goebel@k-plus-s.com

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