12. Januar 2015

Verwaltungsgericht weist Klage des Fischereiverbandes ab

Einleiterlaubnis für Werk Werra bestätigt

Das Verwaltungsgericht Kassel hat die Klage des Verbandes Hessischer Fischer e.V. gegen die Erlaubnis zur Einleitung von Salzabwässern des Werkes Werra abgewiesen. Damit hat die Genehmigung, die das Regierungspräsidium Kassel Ende 2012 erteilte, weiterhin Bestand.

Das Gericht wies die Klage als unzulässig zurück und stellte klar, dass der Erlaubnisbescheid des Regierungspräsidiums Kassel auch offensichtlich nicht nichtig ist. Der Kläger hatte nach Feststellung des Gerichts von der wasserrechtlichen Erlaubnis des Regierungspräsidiums Kassel für das Werk Werra bereits seit dem 07.12.2012 Kenntnis. Rechtsmittel legte der Verband aber erst über ein Jahr danach ein. Die Kosten des Verfahrens wurden dem Kläger auferlegt.

Damit scheiterte der Verband nicht nur mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht und einer Beschwerde gegen die Abweisung des Eilantrages vor dem Verwaltungsgerichtshof, sondern nun auch mit einer Klage im sogenannten Hauptsacheverfahren vor dem Verwaltungsgericht. Im gleichen Zusammenhang war bereits im Januar 2014 ein Eilantrag von Werra-Anrainergemeinden, zu denen unter anderem Gerstungen und Witzenhausen gehören, sowie einer Fischereigenossenschaft abgewiesen worden.

Über die K+S KALI GmbH

Die K+S KALI GmbH mit Sitz in Kassel gewinnt kalium-, magnesium- und schwefelhaltige Rohsalze in sechs Bergwerken in Deutschland. Aus ihnen wird ein breites Sortiment von Düngemittelspezialitäten sowie Vorprodukten für vielfältige technische und industrielle bis hin zu pharmazeutischen Anwendungen hergestellt. Die K+S KALI GmbH ist einer der führenden Anbieter von Kali- und Magnesiumprodukten weltweit. Das zur K+S Gruppe gehörende Unternehmen beschäftigt mehr als 8.000 Mitarbeiter.

Weitere Informationen über die K+S KALI GmbH erhalten Sie auf der Website des Unternehmens unter www.kali-gmbh.com.

Ulrich Göbel

Pressesprecher deutscher Standorte/Gruppengesellschaften

Telefon: +49 561 9301 1722
ulrich.goebel@k-plus-s.com

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