Kritik am Masterplan Salzreduzierung

Wesentliche Maßnahmen nicht auf Realisierbarkeit und Verhältnismäßigkeit geprüft

Für die Erreichung des guten ökologischen Zustands von Werra und Weser ist eine Vielzahl von Einflussfaktoren relevant. Der heute von den Umweltministern der Flussgebietsgemeinschaft Weser verabschiedete „Masterplan Salzreduzierung“, ein spezielles Maßnahmenprogramm zum eigentlichen Bewirtschaftungsplan der FGG Weser, richtet sich jedoch ausschließlich auf die Reduzierung der Salzbelastung. Es bleibt aus Sicht von K+S fraglich, ob allein dadurch der gute ökologische Zustand überhaupt erreicht werden kann.

Kritik übt das Unternehmen insbesondere daran, dass für die Realisierbarkeit wesentlicher Maßnahmen (Einstapelung unter Tage) derzeit noch keine gesicherten Erkenntnisse vorliegen. Ungeachtet dessen unterstellt der Masterplan aber bereits jetzt ein positives Ergebnis. Der Plan sieht zur Zielerreichung sogar Einschnitte in die Kaliproduktion vor. K+S wird einen derartigen Eingriff, dessen Verhältnismäßigkeit nicht geprüft worden ist, nicht akzeptieren.

Während der Vier-Phasen-Plan auf einem langfristigen, realisierbaren und verhältnismäßigen Konzept beruht, das die weitere Verbesserung der Umweltbedingungen mit verlässlichen Perspektiven für die Nutzung heimischer Rohstoffe verbindet, stützt sich der jetzt verabschiedete Masterplan Salzreduzierung hinsichtlich der Erfolgsaussichten bei der Einstapelung von Salzabwässern unter Tage auf Annahmen, deren Realisierbarkeit in den kommenden Jahren zunächst noch intensiv untersucht und geprüft werden muss. K+S wird dies mit hohem Aufwand tun.

Erst dann wird Klarheit darüber bestehen, ob Salzabwässer in einer bisher weltweit nicht realisierten Größenordnung unter Tage sicher entsorgt werden können.

Sollte die Einstapelung nicht oder nicht ausreichend erfolgreich sein, ist die zeitgerechte Realisierung der Ergänzungs-Fernleitung an die Oberweser in einer ausreichenden Dimensionierung bis Ende 2021 ein wesentlicher Eckpfeiler des langfristigen Entsorgungskonzeptes und Voraussetzung für die Verbesserung des Gewässerzustandes in der Werra sowie die Beendigung der Salzabwasserversenkung in den Plattendolomit.

K+S wird einen Eingriff in die Produktion zur Erreichung politisch gesetzter Grenzwerte, dessen Verhältnismäßigkeit nicht geprüft worden ist, nicht akzeptieren, weil er – auch im Sinne der EU-Wasserrahmenrichtlinie – unverhältnismäßig ist und den Betrieb der Standorte im Werra-Fulda-Revier massiv beeinträchtigt und unwirtschaftlich macht. Das Unternehmen hat zu den Entwürfen des Bewirtschaftungsplans ausführlich Stellung genommen und wiederholt auf die genannten Probleme hingewiesen. K+S ist daher gehalten, sich eine gerichtliche Überprüfung ausdrücklich vorzubehalten.

18. März 2016